Hauptversammlung: Die Teilnahmepflicht des Geschäftsführers

Die Teilnahmepflicht des Geschäftsführers an der HauptversammlungDie Hauptversammlung ist das zentrale Entscheidungsorgan der Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft wie der spanischen GmbH (Sociedad Limitada) oder Aktiengesellschaft (Sociedad Anómina). Sie wird in aller Regel vom Geschäftsführer der Gesellschaft einberufen. Aber muss  der Geschäftsführer auch an ihr teilnehmen? Und vor allem, was ist, wenn er dies nicht macht? Weiterlesen

EuGH-Urteil: Die internationale Zuständigkeit zur Beantragung eines Erbscheins Die Rechtssache Oberle und deutsch-spanische Erbfälle

Zuständigkeit für einen ErbscheinFür Erbfälle mit Auslandsbezug gilt seit dem 17. August 2015 die EU-Erbrechtsverordnung. Mit seiner mittlerweile dritten Grundsatzentscheidung hat der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache Oberle (Rs. C-20/16) mit Urteil vom 21. Juni 2018 entschieden, dass die Regelungen der Zuständigkeit der EU-Erbrechtsverordnung auch für die Ausstellung eines deutschen Erbschein gelten. Das Urteil hat nicht zuletzt Bedeutung für die Abwicklung deutsch-spanischer Erbfälle. Weiterlesen

Die Frist zur Vollstreckung ausländischer Urteile in Spanien Die Ausschlussfrist nach der spanischen Zivilprozessordnung

Vollstreckung in SpanienDie Vollstreckung von rechtskräftig festgestellten Ansprüchen ist zeitlich nur begrenzt möglich. Dies ist in Spanien nicht anders als in anderen Ländern. Die spanische Zivilprozessordnung sieht insoweit für bestimmte Vollstreckungstitel eine Ausschlussfrist von fünf Jahren vor. Deren Anwendung auf ausländische Urteile oder Vergleiche ist allerdings keineswegs unumstritten. Weiterlesen

Immobilienerwerb: Wer zahlt die Grundsteuer (IBI)?

Auf Immobilien wird Grundsteuer (IBI) erhobenBei dem Erwerb einer Immobilie in Spanien kann der Käufer vom Verkäufer zeitanteilig ab dem Zeitpunkt des Erwerbes für die Grundsteuer (Impuesto sobre Bienes Inmuebles oder kurz IBI) des Verkaufjahres in Anspruch genommen werden. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Parteien etwas anderes vereinbart haben. Diese Regelung überrascht nicht nur wenige deutsche Käufer, da dies bei einem Erwerb in Deutschland genau umgekehrt ist. Weiterlesen