Nach den Beschränkungen infolge der Coronavirus Krise werden die Zügel gelockert. Am 28. April 2020 hat der spanische Ministerrat einen Vier-Phasen-Plan zum Übergang in die neue Normalität verabschiedet. Am Montag, den 11. Mai tritt in vielen Provinzen Spaniens Phase 1 in Kraft.
Um was geht es bei diesem Plan?
Infolge der Coronavirus Krise wurden in Spanien am 14. März der Alarmzustand und zahlreiche Beschränkungen angeordnet. Der Plan soll den Weg zurück in die ‘neue Normalität’ ebnen.
Wie soll die Normalisierung erfolgen?
Der Übergang soll schrittweise in vier Phasen erfolgen. Die Lockerungen werden stufenweise erweitert. Der genaue Ablauf hängt von der Entwicklung ab, weshalb der Zeitplan flexibel ist. Jede Phase soll mindestens zwei Wochen dauern.
Wie lange soll der Übergang dauern?
Bei planmässigen Verlauf wird sich die Gesamtdauer auf voraussichtlich sechs bis acht Wochen belaufen. Der Übergang soll Ende Juni abgeschlossen sein.
Erfolgt die Normalisierung überall gleichzeitig?
Nein. Die Anwendung erfolgt asymmetrisch. Spanien hat 17 Autonome Gemeinschaften, die aus 50 Provinzen und 2 Autonomen Städten (Ceuta und Melilla) bestehen. Die anwendbare Phase bestimmt sich Provinz für Provinz.
Bedeutet dies, dass der Alarmzustand aufgehoben wird?
Der Alarmzustand ist Voraussetzung für die Umsetzung des Vier-Phasen-Plans. Er wird deshalb nicht aufgehoben. Der Alarmzustand kann aber immer nur für 15 Tage angeordnet werden. Die letzte Verlängerung wurde bis Sonntag, den 24. Mai um 0:00 Uhr beschlossen.
Wann beginnt der Übergang?
Die ersten Lockerungen erfolgten ab 22. April. Phase 0 begann offiziell am 04. Mai und ist teilweise abgeschlossen. Einige Inseln konnten direkt mit Phase 1 beginnen, da dort die Verbreitung des Virus nicht oder kaum festzustellen war. Dazu gehören die Inseln Formentera (Balearen) und die Inseln La Gomera, El Hierro, La Graciosa (Kanaren).
Wann tritt Phase 1 in Kraft?
Die Phase 1 tritt am Montag, den 11. Mai in Kraft und gilt in den meisten Provinzen. Eine Liste findet sich in der Anlage der Anordnung des Gesundheitsministeriums SND/399/2020 vom 09. Mai. Einige Provinzen, die besonders betroffen sind, sind ausgenommen. Dazu gehören typische Urlaubsziele wie Madrid und mehrere umliegende Provinzen; in Andalusien die Provinzen Málaga und Granada; in Valencia die Provinzen Castellón, Valencia und Alicante; in Katalonien die Provinzen Barcelona, Girona und Lleida. Diese Territorien verbleiben vorerst noch in Phase 0.
Welche Lockerungen umfasst die Phase 1?
Eine Übersicht findet sich im folgenden Schaubild:
Die Einzelheiten können der Anordnung des Gesundheitsministeriums SND/399/2020 vom 09. Mai entnommen werden. Insofern gab es einige Überraschungen: So werden beispielsweise die Öffnung von Hotels und touristischen Unterkünften oder von Kinos, Theatern und Lokalen, die Veranstaltungen anbieten, von Phase 2 auf Phase 1 vorgezogen (wenn auch mit erheblichen Beschränkungen) und der aktive Tourismus mit Gruppen bis zu 10 Personen zugelassen.
Verwirrung gab es bei Fahrten zur Ferienwohnung innerhalb der Provinz. Diese waren ursprünglich für Phase 2 vorgesehen und sind in der Anordnung nicht ausdrücklich erwähnt. Das Gesundheitsministerium verneinte deshalb zunächst deren Zulässigkeit. Stunden später bestätigte aber der spanische Präsident Sánchez, dass solche Fahrten möglich seien. Das Gesundheitsministerium berichtigte daraufhin seine ersten Äusserungen.
Der bisherige Plan zu den Lockerungen in Phase 2 und Phase 3 wird daher sicher ebenfalls noch Änderungen erfahren, weshalb die weitere Entwicklung zu beobachten bleibt.
© 2020 Andreas Fuss Advocat & Rechtsanwalt
Weiterführende Links
Plan zum Übergang zu einer neuen Normalität: Leitfaden zu Phase 1 (Stand 09. Mai 2020)
Aktualisierung
Am 16. Mai 2020 wurde die Anordnung des spanischen Gesundheitsministerium zu Phase 2 des Plans zum Übergang zu einer neuen Normalität bekanntgemacht. Die Provinzen, die zu Phase 2 wechseln, können Ziffer 9 der Zweiten Zusatzbestimmung entnommen werden. Die näheren Bedingungen finden sich in der nachfolgenden Anordnung:
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